Der 1. Jänner – ein beliebter Stichtag, um Gesetzesnovellen in Kraft treten zu lassen. Doch was hat sich denn nun wie genau geändert – und betrifft es meinen Tätigkeitsbereich überhaupt? Es ist eine der größten Herausforderungen für Juristinnen und Juristen,…

Am 11. Dezember 2020 hat der Verfassungsgerichtshof das Kopftuchverbot für Kinder unter zehn Jahren aufgehoben – diese Entscheidung war zu erwarten. Ja, es wäre wünschenswert, wenn sich Kinder in einem säkularen Staat wie Österreich seelisch und geistig bestmöglich entwickeln und…

Ende Februar war alles noch entspannt, ich fristete mein unbeachtetes Dasein neben der wenig bedeutenden Amateurfunkverordnung und dem etwas überholten Gutsangestelltengesetz. Doch auf einmal, es war im März des Jahres 2020, wurde ich hervorgekramt. Und mit Argwohn betrachtet. Vor allem…

Die digitale FlexLex Sammlung informiert über COVID-19-bedingte Gesetzesänderungen in den Bereichen Arbeit & Soziales, Bildung, Gesundheit, Justiz & Strafvollzug, Steuern, Verfassung & Verwaltung. Seien es die Corona-Kurzarbeit im Arbeitsrecht, die zahlreichen Ergänzungen im Gesundheitsbereich oder die Ausnahmeregelungen im Bildungswesen –…

Vieles ist in diesem Jahr anders gekommen als gedacht, pandemische Gefahren durch das Coronavirus und die Rechtmäßigkeit schwerwiegender Grundrechtseingriffe beschäftigen weltweit die Gesellschaft. Wie bereits in vielen kritischen Situationen bewiesen, ist auf einen altehrwürdigen Herren Verlass: Der Verfassungsgerichtshof – er…

Liebe Studierende, liebe Lehrende, liebe FlexLexlerinnen und FlexLexler, um Ihnen das Zuhausebleiben leichter zu machen: FlexLex können Sie weiterhin wie gewohnt online nutzen - ebenso werden Ihre Bestellungen individueller FlexLex Sammlungen entgegengenommen. Unser Druckereibetrieb läuft weiter, aufgrund des eingeschränkten Personals…

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Man würde meinen, Basis der richterlichen Entscheidungen bilden allein positivierte Rechtsgrundlagen, die die Organe der Gerichtsbarkeit gründlich beherrschen sollten. Ist ihnen diese Fähigkeit überdurchschnittlich gemein, können sie das Richteramt bekleiden. Doch ist fundiertes Fachwissen tatsächlich einziges Kriterium, um über hochsensible…

Was sich während der letzten drei Jahre wie eine Neverending Story anfühlte, wurde am 31. Jänner 2020 tatsächlich vollzogen: Großbritanniens Austritt aus der Europäischen Union. Trotz lautstarker Proteste – vor allem der jüngeren Generation („The only single market that I…

Sie sind noch auf der Suche nach einem Weihnachtsgeschenk für Ihre lieben - etwas verrückten - Juristenfreunde? Kein Problem und keine Panik. „42“ ist die Antwort. Die Antwort auf den Sinn des Lebens, das Universum und den ganzen Rest. Fügen…