Gesetzbuch oder digitale Sammlung? Mit FlexLex muss man sich nicht mehr entscheiden, denn das praktische Online-Tool vereint das Beste aus beiden Welten. In diesem Beitrag erklären wir die Vorzüge und Features von FlexLex anhand von drei Beispielen aus der Praxis.
 
Unser Leben spielt sich zunehmend in digitalen Räumen ab, und das gilt auch für das Recht. Ein Gutteil nationaler und internationaler Rechtsnormen ist mittlerweile online abrufbar; trotzdem greifen Juristinnen und Juristen immer noch gerne zum Gesetzbuch. Die haptischen Reize von Papier liegen – sprichwörtlich – auf der Hand, ebenso wie die Nachteile gebundener Gesetzsammlungen: zu schwer, zu schnell veraltet, zu statisch sind sie. Mit der flexiblen Gesetzessammlung FlexLex lässt sich dieser analog-digitale Gegensatz allerdings leicht überwinden. Nutzerinnen und Nutzer von FlexLex können online individuelle Gesetzsammlungen erstellen oder eine der verfügbaren Vorlagen verwenden. Die Sammlungen werden als fertig formatierte PDF-Dateien zur Verfügung gestellt, können aber auch als gedrucktes Buch bestellt werden. Der Weg zur individuellen Gesetzessammlung ist denkbar einfach und wird in den FAQ Schritt für Schritt erklärt. In diesem Beitrag präsentieren wir drei Praxisbeispiele, die die Vorzüge des flexiblen Zugangs zum Recht veranschaulichen.
 
Beispiel 1: Der oder die Datenschutzbeauftragte
Datenschutzrelevante Bestimmungen finden sich verstreut über zahlreiche Gesetze. Nur mit einem Bruchteil dieser Bestimmungen kommen Datenschutzbeauftragte in Unternehmen und Behörden allerdings regelmäßig in Berührung. Die Basics des Datenschutzes umfassen etwa die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), das Datenschutzgesetz (DSG), die Bestimmungen zur Überwachung von Mitarbeitenden im Arbeitsverfassungsgesetz (ArbVG) und die Regelungen zur kommerziellen Kommunikation im E-Commerce-Gesetz (ECG). Alle diese Bestimmungen sind über FlexLex abrufbar und können in einer Sammlung kombiniert werden. Wählen Sie einzelne oder alle Paragraphen eines Gesetzes aus – eben das, was für den Datenschutz relevant ist, ohne unnötigen Ballast. FlexLex macht es Datenschutzbeauftragten sogar noch eine Spur leichter: Eine fertige Sammlung zum Datenschutz ist bereits online erhältlich, zusammengestellt von Experten und als PDF frei verfügbar.

Beispiel 2: Arzneimittelgroßhandel
Zum Arzneimittelgesetz (AMG) gibt es eine Fülle an Verordnungen, angefangen von der Arzneimittelbetriebsordnung 2009 (AMBO 2009) über die Kennzeichnungsverordnung 2008 bis hin zur neuesten Verordnung über Arzneimittel, die nicht in Verkehr gebracht werden dürfen. Arzneimittelgroßhändler, die sich in diesem Regelungswald bewegen, können sich mit FlexLex eine maßgeschneiderte Sammlung von Gesetzen und Verordnungen anlegen. Mit dem Fassungsvergleich kommt ihnen dabei ein weiteres Feature von FlexLex zugute. Im Februar 2019 hat sich im Arzneimittelrecht einiges getan, unter anderem wurden die AMBO 2009 und die Kennzeichnungsverordnung 2008 novelliert. Der Fassungsvergleich [FAQ: Fassungsvergleich]erlaubt es nun, die Verordnungstexte an zwei verschiedenen Stichtagen miteinander zu vergleichen. Man erhält ein PDF-Dokument, in dem Einfügungen und Streichungen automatisch grün bzw. rot markiert sind. So bleiben nicht nur Arzneimittelgroßhändler rechtlich bequem auf dem neuesten Stand.

Beispiel 3: Ziegenhirten
Auch Ziegenhirtinnen und Ziegenhirten wollen rechtlich geschult sein, denn die einschlägigen Regelungen haben es in sich. Bestimmungen mit Ziegenbezug finden sich beispielsweise im Allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuch (ABGB), im Veterinärabkommen zwischen Österreich und Bulgarien, in der EU-Verordnung Nr. 1165/2008 über Viehbestands- und Fleischstatistiken sowie im Tiroler Tierzuchtgesetz 2008. Alle diese Bestimmungen sind über FlexLex abrufbar und lassen sich leicht zu einer Sammlung kombinieren. Das Fazit: FlexLex kann vielleicht nicht erklären, warum sich das Weiderecht nach ABGB in waldigen Gegenden nicht auf Ziegen erstreckt; für alle anderen Rechtsfragen ist es aber der ideale Partner.
 
Wie man in diesen Beispielen sieht, sind den Kombinationsmöglichkeiten mit FlexLex kaum Grenzen gesetzt. Also am besten gleich loslegen und selbst ausprobieren. 
Text: Hans-Georg Eilen