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EU-Beihilferecht
Christoph Kölbl (Hg.)
Fassung vom 16.7.2020

Die neue FlexLex Sammlung zum EU-Beihilferecht umfasst die wichtigsten verfahrens- und materiellrechtlichen Vorschriften und unterstützt Rechtanwenderinnen und –anwendern der Theorie und Praxis, sich im „Normendschungel“ der EU-Beihilfenregelungen zurechtzufinden.

Neben den verfahrensrechtlichen Vorschriften (Verf-VO, Verf-DVO) enthält dieses Kompendium zahlreiche materielle Rechtsvorschriften wie die Allgemeine Gruppenfreistellungs-Verordnung (AGVO), das DAWI-Paket, die De-minimis-Regelungen sowie ausgewählte Bekanntmachungen, Leitlinien und Mitteilungen der Kommission. Aus aktuellem Anlass wurde auch der Befristete Rahmen für staatliche Beihilfen zur Stützung der Wirtschaft angesichts des derzeitigen Ausbruchs von COVID-19 („COVID-19“) einschließlich der letzten drei Änderungen dieser Mitteilung in die Normenauswahl mitaufgenommen.

Die Gesetzessamlung beinhaltet u.a. folgende Gesetze:

  • Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV)
  • Verfahrensverordnung (EU) 2015/1589
  • DAWI-Beschluss
  • Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung (AGVO)
  • De-minimis-Verordnungen
  • Bekanntmachung der Kommission zum Begriff der staatlichen Beihilfe
  • Unionsrahmen für staatliche Beihilfen zur Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation
  • Referenzzinsmitteilung
  • Bürgschaftsmitteilung
  • Energie- und Umweltschutzleitlinien
  • Risikokapitalleitlinien
  • Rettungs- und Umstrukturierungsleitlinien
  • Bankenmitteilung
  • Befristeter Rahmen für staatliche Beihilfen zur Stützung der Wirtschaft angesichts des derzeitigen Ausbruchs von COVID-19
  • und viele mehr

 


1. Auflage, facultas/FlexLEX 2020
1119 Seiten, EUR 38,–
ISBN 978-3-99071-084-5

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